Voraussetzung für ein Geschmacksmuster

Geschmacksmusterschutz führt zu einer Weiterentwicklung des Designs.

Deshalb ist der Schutz nur dann möglich, wenn die Erscheinungsform eines Geschmacksmusters eine Besonderheit aufweist, d.h. neu ist und eine besondere Eigenart aufweist. Dies bedeutet damit auch, dass sich das junge Geschmacksmuster von älteren, vorhergehenden Mustern unterscheiden muss.