Ältere identische oder ähnliche Marken

Das DPMA prüft eine Markenanmeldung nicht. Es prüft insbesondere nicht, ob bereits verwechslungsfähige (identische oder ähnliche) Marken eingetragen sind. Sollte dies der Fall sein, riskiert der Anmelder nicht nur, dass von Inhabern älterer Rechte Widerspruch eingelegt wird. Er setzt sich auch dem Risiko einer in der Regel teuren Abmahnung aus. Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke liegt nicht nur vor, wenn die Marke ähnlich geschrieben wird, sondern auch dann, wenn diese ähnlich klingt oder seltener sogar einen ähnlichen Bedeutungsgehalt hat. Eine Überprüfung im Sinne einer fachmännisch durchgeführten Recherche älterer ähnlicher Marken ist für den Anmelder selbst nicht möglich. Hier ist die Beauftragung eines erfahrenen Rechts- oder Patentanwaltes zwingend.