Eintragung einer Marke in Schwarz-Weiß?

Das DPMA hat in einem aktuellen Newsletter und auf seinen Seiten zu der immer wieder auftauchenden

Frage der Anmeldung einer Marke in Schwarz-Weiß folgendes ausgeführt:

 

„Wenn ich meine Bildmarke (Wort-Bildmarke) in Schwarz-Weiß anmelde, sind dann alle

Farben geschützt?

Leider ist diese Frage nicht so einfach mit "Ja" oder "Nein" zu beantworten. Bitte beachten Sie

deshalb folgende Aspekte:

• Die Anmeldung einer Bildmarke in Schwarz-Weiß lässt offen, in welcher Farbe die Marke in

Erscheinung treten soll. Eine schwarz-weiße Eintragung ist deshalb nicht auf eine bestimmte

farbliche Gestaltung festgelegt.

• Ob aus einer schwarz-weißen Marke gegen eine farbige Marke vorgegangen werden kann, ist

vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Die Beurteilung des Schutzumfangs einer Marke ist

komplex und hängt von mehreren Faktoren ab.

• Häufig kann eine schwarz-weiße Eintragung auch gegenüber einer farbigen Wiedergabe

Schutz genießen. Andererseits kann der Gesamteindruck einer Marke auch von einer

besonderen farbigen Ausgestaltung mitbestimmt werden.

• Konkrete Fragen zu den Rechten, die Sie aus Ihrer Marke herleiten können, sollten Sie im

Zweifel mit einem in Fragen des Markenrechts erfahrenen Anwalt besprechen.

Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um die Markenanmeldung finden Sie hier:

http://www.dpma.de/marke/faq/index.html.“