Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's)

Bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) gibt es zahlreiche „Problembereiche“, die bereits durch die Rechtsprechung ausgeurteilt worden sind.

Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen (sogenannte AGB´s) verwendet, so handelt es sich dabei um vorformulierte Textbausteine/Vertragsbedingungen, die auf Grund der Gesetzgebung und der hierzu ergangenen Rechtsprechung engmaschig reguliert sind.

Die Erstellung und Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) ist höchst komplex und –  auf Grund der unzähligen Korrekturen und Vorgaben durch die Rechtsprechung – auch für den damit vertrauten Anwalt schwierig.

Sämtliche Klauseln müssen für ein Unternehmen im besonderen Einzelfall individuell formuliert werden.

Wird eine unzulässige Bestimmung verwendet, gilt im Streitfall die gesetzliche Regelung, die fast immer ungünstiger ist als eine zulässige Klausel.

In der Praxis sind die Klauseln für den Vertragspartner häufig benachteiligend oder unangemessen. Diese sind dann unwirksam. Im Zweifelsfall gilt dann wieder die gesetzliche Bestimmung.

Nur ein mit der aktuellen Rechtsprechung vertrauter und erfahrener Rechtsanwalt kann die unübersichtliche aber hier zu beachtende Rechtsprechung zur Zulässigkeit von einzelnen Klauseln überschauen.